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AutorenbildUlrich Schlünder

Rechtsextremismus bei der Polizei? Das ist sicher deren kleinstes Problem!


Rechtsextremismus bei der Polizei gibt es sicherlich. Wenn man Tag für Tag gegen das Verbrechen ankämpft, wenn man Jahre lang gegen nordafrikanische Drogendealer, arabische Clans und rumänische Einbrecherbanden vorgeht und dann erlebt, wie Richter die Wenigen, die man überführt hat, mit Kuschelkursen wieder in die Freiheit entlassen, dann kann man rechtsradikale Gedanken bekommen. Wie sagte es ein deutscher Dichter: Dumme Gedanken hat ein jeder, nur der Weise verschweigt sie!

Die Polizei hat aber ein ganz anderes, strukturelles Problem, das Problem falsch verstandenen Korpsgeistes. Ich will das gerne an Beispielen erläutern, die ich selbst erlebt habe oder die mir von seriösen Quellen mitgeteilt wurden. Als Jugendlicher in der Ausbildung stand ich jeden Tag an einer Bushaltestelle, regelmäßig hielt in den frühesten Morgenstunden ein Polizeiwagen, ein Beamter stieg aus, reichte eine mit leeren Bierflaschen gefüllte Plastiktüte in das Büdchen hinter der Haltestelle und bekam eine gut gefüllte Tasche wieder zurück. Das ging jahrelang so, ganz offensichtlich hatte einer der Beamten ein massives Alkoholproblem, ich bin mir aber sicher, dass sein Kollege entweder dasselbe Problem hatte, oder es nicht an die Vorgesetzten gemeldet hat.

Ein befreundeter Gastwirt erzählte mir, dass immer, wenn eine bestimmte Truppe der ortsansässigen Polizei bei ihm gefeiert hat, so exzessiv gesoffen wurde, wie nur von wenigen anderen Berufsgruppen, nicht einmal die Gerüstbauer waren so trinkfest. Zu allem Überfluss ließen sich diese Kollegen dann nach dem Saufgelage von Kollegen abholen und um Taxikosten zu sparen nach Hause fahren. Ich war selbst mit einem Polizisten befreundet, als wir einmal aus einer Kneipe nach Hause wollten und ich die Wirtin bat, ein Taxi zu rufen, zog er mich am Arm aus der Kneipe und sagte, wir würden noch weiter ziehen, sie brauche kein Taxi anrufen. Nur Minuten später hielt ein Polizeifahrzeug und hat uns beide, mich zuerst, nach Hause gebracht. Ja, das Taxigeld hatte ich gespart und ja, betrunken wie ich war, habe ich diesen Service gerne angenommen. Aber das sind natürlich alles Einzelfälle!

Als Mitarbeiter im Steuerbüro habe ich die Anweisung erhalten, keine Polizisten mehr als Mandanten anzunehmen, die wenigen, für die wir damals gearbeitet haben, haben für unzählige Probleme gesorgt. Sie haben angeblich mehrmals täglich die Uniform gewaschen und wollten mehr Reinigungskosten absetzen, als ein gut ausgebuchtes Hotel. Es gab nichts, was sie nicht absetzen wollten und wenn das Finanzamt diese Schnapsideen, anders kann man das nicht nennen, nicht anerkannt hat, dann wurden sie allzu oft ausfällig mit dem Hinweis, bei dem Kollegen oder der Kollegin hätte es diese Anerkennung des Finanzamtes aber gegeben. Beamte mißbrauchen Halter- und Meldeabfragen um die neuen Partner ihrer Ex-Freundinnen zu stalken, ein solcher Fall ist mir aktenkundig bekannt. Der ehemals befreundete Polizist hat mir erzählt, dass bei gutem Wetter die Wache kaum ihre Einsatzgruppen und Fahrzeuge besetzen können, weil sich regelmäßig etliche Kollegen "auf Rücken krank melden", weil mit "Rücken dürfen sie mit den Kindern ins Freibad. Schwimmen ist ja gut für Rückenschmerzen".

Anzeigen wegen Polizeigewalt und -willkür enden regelmäßig mit Freisprüchen mangels Beweisen oder werden gar schon vorher von willfährigen Staatsanwälten eingestellt. Nur 3 Prozent aller Strafverfahren gegen die Polizei kommen am Ende vor Gericht. 97 Prozent werden eingestellt. Aber das stört irgendwie niemanden. Oder glaubt der Michel wirklich, dass 97 Prozent aller Anzeigen gegen die Polizei erfunden und erlogen sind?

Ich kenne einen Polizeibeamten, der zweimal wegen Sauferei seinen Führerschein losgeworden ist, seine lapidare Aussage mir gegenüber: Wenn mich beim zweiten Mal nicht die Kollegen aus der Nachbarstadt sondern meine Jungs angehalten hätten, dann wär´ mir nix passiert. Natürlich schiebt er weiterhin seinen Dienst und macht regelmäßig seine Sportkur auf Kosten des Landes, das sind die wahren Probleme der Polizeien.

Meckern ja, aber keine Lösung anbieten? Das ist nicht mein Ding! Es gibt Lösungen, einfache sogar, aber die werden nicht weiter verfolgt.

Zuerst müssen die Touren viel häufiger wechseln, Polizisten, die vom Bürger bezahlt für die Sicherheit des Bürgers arbeiten, müssen gekennzeichnet werden, nicht mit Namen und Adresse sondern mit einer geschützten Personenkennziffer, die deutlich auf der Uniform angebracht ist. Polizeieinsätze müssen komplett auf Video aufgezeichnet werden, zu Dienstbeginn ist eine Bodycam einzuschalten und bei Dienstende abzuschalten. Diese Videodateien sind live auf geschützte Server einer jeweils anderen Polizeibehörde zu überspielen und müssen dort für zwei Jahre gespeichert werden. Für die Polizisten, die ihren Job nach Recht und Gesetz ausüben ist das ein sehr guter und sicherer Schutz vor falschen Verdächtigungen und Anzeigen und die schwarzen Schafe werden unverzüglich erkannt und können aussortiert werden. So geht Polizei!




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